Beitrag noch nicht ausgereift!

Wie soll sich die Piratenfraktion NRW in Bezug auf den Haushalt 2013 aufstellen?

Struktur zeigen / verstecken
|
Erläuterungenen zeigen / verstecken

Globaler Standpunkt: Identifizieren & Streichen von Leuchtturmprojekten

Unser Wahlprogramm war ein teueres Wahlprogramm wir müssen nach den Posten schauen, wo man was rausholen kann. Stichwort: Leuchtturmprojekte
Globaler Standpunkt: 4 Haushaltspolitische Schwerpunkte bzw. Prioritäten formulieren

Es geht darum, ob die Diskussion um "plus-minus null" oder geführt wird, oder eine, wo wir Schwerpunkte und Prioritären klar formulieren. Wir brauchen ein paar dicke piratige Forderungen, die auch viel Geld kosten, die uns klar von anderen Parteien unterscheiden.
- Wahrscheinliche negative Konsequenz: Abwägungsprobleme
  
  Es wird schwierig, die Ressourcen gegenseitig abzuwägen um bestimmte Spar/Kürzungspotenziale aufzuzeigen
- Offene Kernfrage (fehlende wissenschaftliche Daten): Welche Schwerpunkte soll die Piratenfraktion NRW setzen?
  
  Denkbarer Klärungsprozess:
  
  Wir sollten die Basis über die geplanten Vorhaben abstimmen lassen. Prozess: LimeSurvey-Umfrage - 3-4 Tage laufen lassen; inhaltlich gut vorbereitet durch Bezüge auf die Schlagwort-Überschriften aus dem Wahlprogramm, die dann quasi als Schwerpunkte zur Abstimmung gestellt werden
Globaler Standpunkt: Fundiert-konkrete Aufstellung bzgl. Finanzen

Viele Begriffe wie etwa "ausgeglichener HH" oder "verfassungsgemäßer HH" sind sehr schwammig.

Die genauen Zahlen sind nötig und eine klare Diskussion.

Wir kommen an einer harten politischen Diskussion im Plenum nicht drum herum.
- Ausdiff. Standpunkt: Harte Begriffsdefinitionen
- Ausdiff. Standpunkt: Harte Gegenfinanzierungskonzepte entwickeln
Globaler Standpunkt: Prozess
- Ausdiff. Standpunkt: inhaltlich: Vom Visionären in's diesbezügl. Detail
  
  Großes Ziel in Aussicht stellen und optimale, kleinschrittige Roadmap aus hart belastbaren Positionen dahingehend entwickeln
Globaler Standpunkt: Klar erkennbarer, gesellschaftlicher Nutzen von Kürzungen und Investitionen wichtig

Die klare Gewinne aus den bestimmten Investitions/Sparvorschlägen solle sichtbar sein

Fundiert-Entscheiden

Fakten Fakten Fakten

Wie soll sich die Piratenfraktion NRW in Bezug auf den Haushalt 2013 aufstellen?